Sitzung
SR/048/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
22.05.2019
Zeit
15:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beteiligung am Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ im Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“,
Projektfortführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1409/2019

 
Ö 2
Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 - 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und des Beigeordneten
- Beschlussfassung -
Die digitalen Anlagen finden Sie in MANDATOS in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 14/1397/2019

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1427/2019

 
Ö 4
Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Bücherei der Stadt Zweibrücken vom 19. Mai 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 30/1416/2019

 
Ö 5
Erweiterung des bisherigen Psychiatriebeirates und Umwandlung als kommunale Arbeitsgemeinschaft "Psychiatrie- und Teilhabebeirat"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 50/1410/2019

 
Ö 6
Straßen- und Verkehrswesen,
Bahnhaltepunkt Rosengarten
Vorstellung der Vorplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/1420/2019

 
Ö 7
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI),
"Aktive Stadtzentren - Innenstadt / Stadtzentrum"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/1423/2019

 
Ö 8
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI),
"Soziale Stadt - An der Steinhauser Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1425/2019

 
Ö 9
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI),
"Soziale Stadt - Entlang des Hornbachs / Breitwiesen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1428/2019

 
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren MI 10 „Bickenalb Blick" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
-Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes MI 10 „Bickenalb Blick"
-Beschlusszur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
-Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1352/2019

 
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
1. Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 140-1 "Gewerbegebiet zwischen A 8 und Steinhauser Straße, 1. Erweiterung" im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP 18 "Erweiterung Gewerbegebiet Steinhauser Straße"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1434/2019

 
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes OA 19 "Nördlich der Gerhart-Hauptmann-Straße"
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 03.11.2009 (Bekanntmachung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1439/2019

 
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren BH 32 "Möbel Martin",
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (Scoping)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1442/2019

 
Ö 14
Sonstiges,
Umsetzung der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (EG-Umgebungslärmrichtlinie)
Lärmaktionsplanung der Stadt Zweibrücken gem. § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Beschluss des Lärmaktionsplans sowie der zugehörigen Kurzfassung (Bericht zur Weiterleitung an die Europäische Kommission)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1437/2019

 
Ö 15
Vergabeangelegenheiten:
 
Ö 15.1
Vergabe von Leistungen im Rahmen der Förderprogramme „Soziale Stadt - Entlang des Hornbachs/Breitwiesen" und „Soziale Stadt - An der Steinhauser Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1429/2019

 
Ö 15.2
Straßen- und Verkehrswesen,
Bestandsausbau der Rosengartenstraße
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/1447/2019

 
Ö 15.3
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Ernstweilerhangstraße
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/1448/2019

 
Ö 15.4
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Strubbergstraße
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/1449/2019

 
Ö 15.5
Umnutzung der ehemaligen Feuerwehrfahrzeughalle in einen Mehrzweckraum,
Helmholtz Gymnasium,
Vergabe der Metallbauarbeiten Pfosten-Riegel-Fassade

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1461/2019

 
Ö 15.6
Umnutzung der ehemaligen Feuerwehrfahrzeughalle in einen Mehrzweckraum,
Helmholtz-Gymnasium,
Vergabe der Metallbauarbeiten Faltschiebetore

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1462/2019

 
Ö 15.7
Vergabeangelegenheit: Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen für das Schuljahr 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 40/1459/2019

 
Ö 16
Konzeptvorstellung zur Nachrüstung von Wickeltischen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Verkehrssituation in der Fußgängerzone

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/1116/2018/1

 
Ö 18
Artenvielfalt in (Vor-) Gärten,
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1294/2018/1

 
Ö 19
Gute Ideen übernehmen: Sanduhr statt Brötchentaste,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Vorlage: 10/1435/2019

 
Ö 20
Durchführung einer vorweihnachtlichen Veranstaltung für Seniorinnen und Senioren,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Vorlage: 10/1444/2019

 
Ö 21
Stärkung und Belebung des Wochenmarktes - Durchführung von Markt-Frühstücken,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Vorlage: 10/1445/2019

 
Ö 22
Bewerbung und Unterstützung der Teilnahme am ganzheitlichen Programm "The Daily Mile",
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Vorlage: 10/1457/2019

 
Ö 23
Resolution des Stadtrates Zweibrücken zur „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Vorlage: 10/1458/2019

 
Ö 24
Wiedereintritt der Stadt Zweibrücken in die Pfalz-Touristik e.V.,
Antrag der Fraktion der FDP
Begründung erfolgt in der Sitzung

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 25
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 26
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil