Sitzung
SR/005/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
13.11.2019
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Breitbandausbau:
Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bericht von Herrn Dr. Clev, Zukunftsregion Westpfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Informationsgespräch mit dem Ärztenetz Zweibrücken, Herrn Dr. Dawid, zu aktuellen Herausforderungen und Positionierung zum Kooperationsprojekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bundesteilhabegesetz (BTHG) und seine wichtigsten Auswirkungen für die Stadt Zweibrücken, Information durch Herrn Edinger, Amt für soziale Leistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information über den aktuellen Sachstand zur geplanten Linienführung der Buslinie 228 sowie Aussprache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Wahl von Mitgliedern in den Schulträgerausschuss und Ergänzung des Stadtrechtsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Satzungsangelegenheiten:
a) Erlass der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege
b) Erlass der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für die gemeindlichen Feld- und Waldwege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
1. Aufstellung des Bebauungsplanes IX 38 "Wohnen am Kirchberg" im Normalverfahren gem. § 2 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 19 "Kirchberg" mit Verrechnung einer Tauschfläche südlich des Wohngebietes Am Beckerswäldchen/Ölkorb
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vergabeangelegenheiten:
 
Ö 12.1
Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße,
Vergabe der Erd- und Kanalbauarbeiten
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.2
Sanierung Turnhalle Herzog-Wolfgang-Realschule plus, Standort Wackenstraße 5,
Vergabe der Architektenleistungen (Leistungsphase 5-9)
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.3
Straßen- und Verkehrswesen,
Sanierung der Straßenbeleuchtung, erstes Maßnahmenpaket
Vergabeangelegenheit
- Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Information über die beabsichtigte Eintragung des Rosengartens in die Denkmalliste als geschütztes Kulturdenkmal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Jugendbeteiligung stärken,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 15
Beteiligung am Wettbewerb STADTRADELN,
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Rauchverbot auf städtischen Spielplätzen,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Information über die personelle und materielle Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 19
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse