Inhalt | Dokumente | ||
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Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Breitbandausbau: Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bericht von Herrn Dr. Clev, Zukunftsregion Westpfalz | ||
Ö 4 | Informationsgespräch mit dem Ärztenetz Zweibrücken, Herrn Dr. Dawid, zu aktuellen Herausforderungen und Positionierung zum Kooperationsprojekt | ||
Ö 5 | Bundesteilhabegesetz (BTHG) und seine wichtigsten Auswirkungen für die Stadt Zweibrücken, Information durch Herrn Edinger, Amt für soziale Leistungen | ||
Ö 6 | Information über den aktuellen Sachstand zur geplanten Linienführung der Buslinie 228 sowie Aussprache | ||
Ö 7 | Wahl von Mitgliedern in den Schulträgerausschuss und Ergänzung des Stadtrechtsausschusses | ||
Ö 8 | Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro | ||
Ö 9 | Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro | ||
Ö 10 | Satzungsangelegenheiten: a) Erlass der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege b) Erlass der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für die gemeindlichen Feld- und Waldwege | ||
Ö 11 | Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, 1. Aufstellung des Bebauungsplanes IX 38 "Wohnen am Kirchberg" im Normalverfahren gem. § 2 BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 19 "Kirchberg" mit Verrechnung einer Tauschfläche südlich des Wohngebietes Am Beckerswäldchen/Ölkorb - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB | ||
Ö 12 | Vergabeangelegenheiten: | ||
Ö 12.1 | Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße, Vergabe der Erd- und Kanalbauarbeiten Beschlussfassung | ||
Ö 12.2 | Sanierung Turnhalle Herzog-Wolfgang-Realschule plus, Standort Wackenstraße 5, Vergabe der Architektenleistungen (Leistungsphase 5-9) Beschlussfassung | ||
Ö 12.3 | Straßen- und Verkehrswesen, Sanierung der Straßenbeleuchtung, erstes Maßnahmenpaket Vergabeangelegenheit - Auftragserhöhung | ||
Ö 13 | Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde, Information über die beabsichtigte Eintragung des Rosengartens in die Denkmalliste als geschütztes Kulturdenkmal | ||
Ö 14 | Jugendbeteiligung stärken, Antrag der Fraktion der SPD | ||
Ö 15 | Beteiligung am Wettbewerb STADTRADELN, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD | ||
Ö 16 | Rauchverbot auf städtischen Spielplätzen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | ||
Ö 17 | Information über die personelle und materielle Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes, Antrag der Fraktion der CDU | ||
Ö 18 | Anfragen von Ratsmitgliedern | ||
Ö 19 | Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |