Stadtrat - 10.04.2019 - 17:00-20:17 Uhr

Sitzung
SR/047/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
10.04.2019
Zeit
17:00-20:17 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken 
Ö 2Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfs- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr 
Ö 3Schulangelegenheit:
Antrag der Canadaschule auf Errichtung einer Ganztagsschule in Angebotsform
 
Ö 4Gemeinsamer Schulentwicklungsplan der Städte Pirmasens und Zweibrücken und des Landkreises Südwestpfalz 
Ö 5Einrichtung eines Arbeitskreises "Umsetzung der Digitalisierungsoffensive" 
Ö 6Rückübertragung der Wahrnehmung der Aufgaben gem. §§ 28, 29 SGB II
(Bildungs- und Teilhabepaket exklusive Schulbedarf) vom Jobcenter auf die Kommune
für weitere fünf Jahre – 1.4.2019 bis 31.5.2024
 
Ö 7Vergabeangelegenheiten 
Ö 7.1Sanierung der Straßenbeleuchtung;
Vergabeangelegenheit
 
Ö 7.2Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Planungsleistungen der Freianlagen (Leistungsphase 1-4)
 
Ö 7.3Straßen- und Verkehrswesen;
K 1 - Bliestalstraße, Bestandsausbau, Ausbaulänge 2,325 km
 
Ö 7.4Straßen- und Verkehrswesen;
Bestandsausbau der Hofenfelsstraße;
hier: Straßenbeleuchtung
 
Ö 8Einführung eines Budgets für die weiterführenden Schulen der Stadt;
Antrag der Fraktion der SPD
 
Ö 9Information des Stadtrates über Maßnahmen der Planung und Erschließung neuer Bauplätze aus städtischer Hand;
Antrag der Fraktion der CDU
 
Ö 10Schaffung eines Gedenktages an die Zerstörung der Stadt Zweibrücken im Jahr 1945 als städtische Veranstaltung;
Antrag der Fraktion der FDP
 
Ö 11Anpassung der Parkgebühren an die Nachbarstädte;
Antrag der Fraktion der FDP
 
Ö 12Anfragen von Ratsmitgliedern