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Stadtrat - 11.11.2015 - 17:00-20:51 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
Informationen
Sitzung
SR/013/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
11.11.2015
Zeit
17:00-20:51 Uhr
3 Dokumente
BM
Öffentliche Bekanntmachung OB
BM
Bürgerinfo
Niederschrift öffentlich
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Beschluss:
TOP ohne Abstimmung
Ö 2
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2015/2016; Beratung und Beschlussfassung
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken
gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 4
Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2014 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 5
Erteilung von Weisungen gemäß § 88 GemO: GeWoBau GmbH Zweibrücken
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014
- Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2014
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 6
Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 7
Bauleitplanung,
Bebauungsplanverfahren ZW 63-3 „Zwischen Landstuhler Straße und Nordpfad, 3. Teiländerung“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 63-3 „Zwischen Landstuhler Straße und Nordpfad, 3. Teiländerung"
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 8
Bauleitplanung,
Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 152 " Kreuzbergwohnsiedlung "
- Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs.2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 9
Neufassung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Schülerbeförderung vom 19.12.1997, zuletzt geändert durch Satzung vom 11.04.2008
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 10
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für selbstständige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Stadt Zweibrücken
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 11
Neufassung der Richtlinien über die Ehrungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports der Stadt Zweibrücken
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 12
Pestizidfreie Kommune,
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Präsentation Herbizideinsatz ZW
Ö 13
Saatkrähen: Möglichkeiten einer Vergrämung,
Bericht von Herrn Wunderberg (UBZ)
Beschluss:
einstimmig beschlossen
2010 12 Saatkraehen Broschuere Lahr web
Handlungsempfehlungen Saatkraehen
konzept umgang saatkraehen
Präsentation Saatkrähen
Ö 14
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 15
Anfragen von Ratsmitgliedern
Beschluss:
TOP ohne Abstimmung