Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
29.01.2020
Zeit
17:00-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Informationen zur Villa Schwinn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschluss zur Verabschiedung einer Resolution:
Kommunal- und Gebietsreform

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1663/2020

 
Ö 4
Information zum Zustand der Wälder auf städtischer Gemarkung,
Antrag der Fraktion der CDU,
Information von Herrn Ringeisen, Forstamt Westrich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 10/1540/2019

 
Ö 5
Klimaschutzkonzept: Vorstellung durch Herrn Brennemann, Stadtwerke Zweibrücken GmbH
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungsverordnung für Katzen
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/1668/2020

 
Ö 7
Durchführung eines gemeinsamen Feuerwerkes,
Antrag der Fraktion der FDP

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/1670/2020

 
Ö 8
Vorstellung des Konzeptes für eine jährliche Seniorenveranstaltung,
Antrag der Fraktion der SPD
Bericht in der Sitzung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Stärkung und Belebung des Wochenmarktes - Durchführung von Markt-Frühstücken,
Antrag der Fraktion der SPD,
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1445/2019/1

 
Ö 10
Schaffung eines Gedenktages an die Zerstörung der Stadt Zweibrücken im Jahr 1945 als städtische Veranstaltung,
Bericht in der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Abschließender Tätigkeitsbericht des Beirates für Migration und Integration durch Frau Taze (Legislaturperiode 2014 bis 2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
 
Ö 12.1
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1627/2019

 
Ö 12.2
Neubesetzung des Stiftungsrates und des Vorstandes der Stiftung Landgestüt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1648/2020

 
Ö 13
Vertragsangelegenheit:
Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes "Gewerbe- und Industrieflächen Südwestpfalz - Landkreis Südwestpfalz, Stadt Pirmasens und Stadt Zweibrücken"

Beschluss: vertagt

Vorlage: 10/1667/2020

 
Ö 14
Information zur Rücknahme des Widerspruchs Zielabweichungsverfahren BH 20-Wilkstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren NA 43 "Thüringen-, Pommernstraße" in Niederauerbach
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der der frühzeitigen Beteiligung derBehörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
- Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1657/2020

 
Ö 16
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
1. Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 140-1 "Gewerbegebiet zwischen A 8 und Steinhauser Straße, 1. Änderung und Erweiterung" im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öf fentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP 18 "Erweiterung GewerbegebietSteinhauser Straße"
- Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1658/2020

 
Ö 17
Maßnahmen zur Schienenanbindung des Flughafengeländes,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: vertagt

Vorlage: 10/1664/2020

 
Ö 18
Einführung eines "ZweibrückenPass"
 
Ö 18.1
Einführung des "ZweibrückenPass",
Antrag der Fraktion der FWG

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Vorlage: 10/1665/2020

 
Ö 18.2
Einführung des Zweibrücken-Pass,
Antrag der Fraktion Die PARTEI - DIE LINKE

Vorlage: 10/1671/2020

 
Ö 19
Einführung von Pfandringen an einigen Müllbehältern im innerstädtischen Bereich,
Antrag der Fraktion der FWG

Vorlage: 10/1666/2020

 
Ö 20
Regionale Wirtschaftsförderung stärken und zukunftsorientiert aufstellen
- Finanzielles Engagement in der Zukunftsregion Westpfalz ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1669/2020

 
Ö 21
Anfragen von Ratsmitgliedern